Montags in Dresden: PEGIDA und die AfD zusammen auf dem Neumarkt und eine nächtliche Abschiebung im Hechtviertel
Am Montag lud PEGIDA und die AfD auf den Neumarkt zu einer gemeinsamen Veranstaltung. Dagegen mobilisierten die Gruppen „Nationalismus raus aus den Köpfen“ und „HOPE.“.
Aufgrund der zwei Gegenproteste gab es, so die Anmelder*innen, einige Probleme mit der Versammlungsbehörde Dresden. So wurde Anfangs der Gegenprotest von NradK auf 20-30 Personen beschränkt und das nutzen von akustischen Mitteln verboten. Auch gab es mit der Route von HOPE. einige Probleme. Begründet wurde all das durch Übergriffe, die, laut Versammlungsbehörde, auf beiden Seiten stattgefunden haben sollen. Das die letzten Wochen zeigten, wer hier wen Angriff, schien die Behörde nicht zu interessieren.
HOPE. mobilisierte zum Hasenberg an die Synagoge. Dort sammelten sich ungefähr 50 Menschen, die gemeinsam zum Neumarkt zogen. NradK holte die Menschen vom Friedensgebet an der Kreuzkirche ab und gingen dann zum Neumarkt, auf dem sie ihre Transparente und ihre Meinung zeigten. Beide Proteste trafen sich am Verkehrsmuseum.
Die eingesetzten Beamt*innen konnten anfangs die Lager gut trennen, als jedoch HOPE. auf den Neumarkt kam, sammelten sich immer mehr PEGIDA-Teilnehmer*innen direkt am Gegenprotest von NradK. Auch wurde eine Pressevertreterin im Beisein eines Beamten als „Schlampe“ betitelt. Auf Anfrage erklärte der eingesetzte Beamte, er habe davon nichts hören können. Auch im Verlauf des Abends gab es immer Versuche an den Gegenprotest heranzukommen. Zu Übergriffen kam es diesmal aber nicht.
PEGIDA konnte an diesem Abend nicht mit neuen Themen glänzen. Sie kopierten Sätze der AfD und forderten unter anderem Politiker, namentlich wurde Sigmar Gabriel (SPD) genannt, zu „entsorgen“. Die AfD selbst konnte die Masse mit antisemitischer Kapitalismuskritik bei Laune halten. Auch Tourist*innen zeigten sich schockiert über das Auftreten der rechten Partei, die demnächst wohl in den Bundestag einziehen wird.
Abschiebung im Hechtviertel
Am Abend wurde im Hechtviertel eine armenische Familie die seit 11 Jahren in Deutschland lebt getrennt und der Mann mit zwei Kindern (6 & 8) inhaftiert. Die Mutter versuchte sich während der Festnahme umzubringen und wurde mit der Tochter (10) ins Krankenhaus gebracht. Offenbar ist die 10-jährige Tochter im Verlauf der Nacht weggelaufen und gilt nun als vermisst. Die eingesetzten Beamt*innen traten aggressiv gegenüber der anwesenden Menschen und der Presse auf. So wurde ein Mensch verletzt und konnte erst nach der ID ärztlich behandelt werden.
Auch der Protest wurde von den Beamt*innen der sächsischen Polizei verboten. Erst als diese abrückten konnten die anwesenden Menschen eine Spontandemonstration gegen Abschiebungen im Viertel durchführen.
