Am 12.01.2019 fand eine Demonstration unter dem Motto „AfD? Ade!“ gegen den Bundesparteitag der AfD in Riesa statt.
Gegen 12.30 Uhr versammelten sich die ersten Demo-Teilnehmer*innen vor der Alten Post ein.
Da dieser nicht weit vom Bahnhof von Riesa entfernt ist, kamen immer weiter Menschen aus Chemnitz, Berlin, Dresden, Leipzig und anderswo zur Versammlung.
In der Zeit trafen sich auch immer wieder kleinere Gruppen aus dem rechten Spektrum gegenüber auf einer Anhöhe vor dem Bahnhof. Sie beobachteten und fotografierten jeden der aus dem Gebäude lief. Dabei gab es auch bekannte Fotograf*innen aus dem Bereich der NPD.
Demo beginn
Mit einem größeren Polizeiaufgebot ging die Demo gegen 13.30 Uhr Richtung Sachsen Arena los. Zwischenzeitlich wuchs die Demo auf ca.1250 Menschen an.
Dabei lief die Demo auch am OHJ Riesa (Offenes Jugendhaus) vorbei. Hier spielten am Abend noch mehrere Bands gegen den Bundesparteitag der AFD.
Die Route verlief durch die kleinen Straßen der Innenstadt in Richtung Alexander-Puschkin-Platz, hierbei beobachteten die Einwohner*innen das Szenario aus ihren Fenstern und dokumentierten dies auch mit Handys und Kameras.
Kleine Störungen durch Anwohner und Neonazis
Am Rande der Route kam es zu kleineren verbalen Auseinandersetzung zwischen betrunkenen Neonazis und Demonstrant*innen. Die Polizei konnte aber diese Situation schnell klären.
Am Tagungsort
Die Demo lief Richtung Sachsen Arena, zum Tagungsort der AfD weiter. Da angekommen, standen schon mehrer Polizist*innen und eine Reiterstaffel vor der Halle. Neben dem Gebäude parkten zwei Wasserwerfer und ein Räumungspanzer der Polizei. Diesen Platz wurde durch „Hamburger Gitter“ getrennt, sodass kein*e Demonstrant*innen auf das Veranstaltungsgeländer kommen konnte. Einige AfD Mitglieder konnten es aber nicht darauf belassen und provozierten durch Äußerungen und Gestiken gegen die Menschen hinter der Absperrung. Das Kommunikationsteam der Polizei versuchte eine Dame davon zu überzeugenes zu unterlassen. Die besagte Person stellte sich daraufhin einfach ein Stück weg und machte weiter.
Einige AfD Mitglieder mussten von den Polizeibeamt*innen direkt zum Veranstaltungsort zurück gedrängt werden. Zwischenfall und Festnahmen
Zwischenfall und Festnahme
Am Rande des Platzes kam es später zu einem Zwischenfall und zu Festnahmen.
Die kleine Gruppe von alkoholisierten Neonazis kam der Zwischenkundgebung vor der Sachsen Arena sehr nah, dabei gab es wieder verbale Attacken von beiden Seiten. Nachdem ein Neonazi den Hitlergruß zeigte, schlug ein unbekannter aus der linken Demo dem Zeigendem ins Gesicht.
Erst danach hat die Polizei den Nazi wegen „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisation“ festgenommen (Der Staatsschutz ermittelt.)
Kurz nach diesem Ereignis gab es aus den Reihen der linken Demo vermutlich einen Flaschenwurf und die Polizei nahm auch diese Person wegen „Versuchter schwerer Körperverletzung“ fest. Bei dem Einsatz wurden ebenfalls das Team der Demo-Beobachter*innen und ein Journalist von der Polizei körperlich angegriffen. Da die Situation sehr verwirrend und schlecht überschaubar war. Das Kommunikationsteam der Polizei versuchte auch in diesem Fall zu vermitteln. Mit mäßigem Erfolg.
Nachdem es fast den ganzen Tag geregnet hatte, verließen die ersten Menschen die Demo gegen 15:30 Uhr.
Abreise zum Bahnhof
Die Kundgebung vor der Sachsen Arena wurde gegen 16.15 Uhr beendet. Von da aus liefen die übrig gebliebenen Menschen als Demo Richtung Bahnhof zurück.
Kurz darauf versammelte sich eine kleine Gruppe (mit Bierflaschen in der Hand und sichtlich alkoholisiert) aus dem rechtem Spektrum. Nach verbalen Attacken und Sprüchen wie: „Raus aus meiner Stadt“ und „Was wollt ihr hier?! Verpisst euch!“, wurde auch vor den Augen der Polizei der verbotene Hitlergruß gezeigt. Nur das Kommunikationsteam der Polizei griff ein und versuchte zu schlichten.
Nach unseren Kenntnissen hat die Polizeibehörde keine Anzeige wegen dem Zeigen des Hitlergrußes aufgenommen.
Update 22:20 : Die Polizei hat wohl auch in diesem Fall eine Anzeige aufgenommen.
Die Demonstration kam gegen 17 Uhr am Bahnhof an und beendete vor Ort die Veranstaltung.
Trotz der kleinen Zwischenfälle verlief der Tag in Riesa sehr friedlich.