Ein weiterer 13. Februar in Dresden. Auch wir waren unterwegs und haben berichtet. Wie jedes Jahr, bemühten Menschen den Opfermythos einer unschuldigen Stadt. Den Auftakt machte Uwe Steimle. Er lies seine one Man Show vor dem Kulturpalast durch die Polizei absichern, um in einer ca 600 Menschen kleinen Menge ein Publicity Bad zu nehmen. Verteilte Winkelmente mit Tauben und sang zweimal kleine weisse Friedenstaube. Seine Fans waren enttäuscht, das „ihr Uwe“ nicht auf den Balkon des Kulturpalastes kam und nur ein Bad in der Menge davor genossen hat.
Dafür gab es einen Bannerdrop von Menschen, die mit dem Opfermythos nicht einverstanden waren und sind.
Kurze Zeit später war auch schon alles wieder vorüber.
An der Trümmerfrau vor dem Rathaus hatten, wie jedes Jahr, die Grünen eine Versammlung angezeigt. Dort versammelten sich am frühen Abend ca 200 Menschen um der Banda Communale zu lauschen und zu verhindern, dass Nazis ihre kruden Gestecke und Kerzen ablegen. Gegen 19:00 Uhr kam ein über 1000 Menschen großer Zug aus der Neustadt an. Dieser zog vor das Rathaus und erwartete die Demonstration von der Universität. Hier waren noch einmal gut 400 Menschen unterwegs. Alle Demonstrationen schlossen sich zusammen, um weiter durch die Stadt zu ziehen.
Angewachsen auf über 2000 Menschen, ging es in Richtung Pirnaischer Platz und da war dann auch schon Schluss. Nachdem der Lauti auf der Kreuzung war, setzten sich die ersten Menschen zu einer Sitzversammlung auf die Straße. Innerhalb weniger Minuten, war der direkte Weg in Richtung Innenstadt blockiert. Querdenken war noch längst nicht in Sicht, als sich in Richtung Carola Brücke eine weitere Sitzversammlung bildete. Eintreffende Beamte der Polizei duldeten fürs Erste nur, Schluss endlich blieb die Versammlung aufrecht erhalten.
Inzwischen war Querdenken gestartet und zog über die Grunaer Straße. Deren Route wurde wohl inzwischen umgeleitet, und sollte über den Dr. Külz Ring zum Postplatz führen. Spontan bildete sich kurz vor dem Georgplatz eine weitere Sitzversammlung. Ab diesem Moment wurde auch die Polizei hektisch. Jagdszenen, beleuchtet durch flackernde Lampen, Einsätze von Schlagstöcken und rabiate Räumung jeder weiteren Sitzversammlung auf der St. Petersburger Straße. Die Querdenker konnten keinen Meter in Ruhe laufen, mussten ständig anhalten und der Anmelder forderte von der Polizei die Räumung der Sitzversammlungen. Schlussendlich mussten sie an der Skaterbahn ihre Abschlusskundgebung, mit Bildern und Glockengeläut vom Band, abhalten.
Im Bereich der Altstadt war es weitestgehend ruhig.
Die Versammlung um die Rechtsextreme Wellenlänge zog nur ca 15 Menschen an, zum Abwurf der Blumen auf dem Altmarkt waren es noch fünf.
Auch auf dem Neumarkt gedachten Menschen, hier gab es deutlich weniger Zulauf als in den letzten Jahren. So blieb die große Kerze weitestgehend leer.
Wir begleiteten noch die, am Ende sehr kleine, Abreisedemo in Richtung Neustadt und hatten dann auch Feierabend.
Was als Fazit übrig bleibt, wenn genügend demokratische Menschen auf die Straße gehen, ist es für alte und neue Nazis nicht möglich, die Innenstadt in Beschlag zu nehmen.
Die Organisatoren des Gegenprotests zum 13. Februar :
Mehr als 2000 in großen Teilen junge Menschen waren dem Aufruf von „Zum 13. Februar WiEdersetzen – Nazi-Aufmärsche stoppen“ gefolgt, dem rechten Gedenkmarsch die Möglichkeit zu nehmen, ins Stadtzentrum zu gelangen. Sie sperrten die Zugänge zum Zentrum mit einer großen Blockade ab. Dem hatten die etwa 1000 eingesetzten Beamt:innen nichts entgegenzusetzen außer Repression.
Die Zivilgesellschaft Dresdens kann froh sein, dass es diese vielen Menschen gibt, die es der Stadt mal wieder ermöglicht haben, wenigstens scheinbar das Gesicht zu wahren. Die Menschenkette allein hat es nicht getan.
Dazu Rita Kunert „Viele Menschen haben gezeigt, dass sie nicht bereit sind, zu tolerieren, dass sich rechtes Gedankengut und Diskriminierung aller Art in unserer Stadt immer breiter machen. Das war ein großartiger Anfang. Gemeinsam werden wir eine stabile antifaschistische Szene schaffen, die sich alten und neuen Nazis, Pegida, Querdenken und co. widersetzt, damit Dresden endlich ein nazifreier, sicherer Hafen für alle Menschen wird. “
Anne Herpertz kritisiert das rabiate Vorgehen von Polizeibeamt:innen: „Trotz der Freude über den erfolgreichen Protest bleibt festzuhalten, dass die Polizei damit nicht umgehen konnte und hart gegen friedlich Demonstrierende vorgegangen ist. Körpereinsatz, Schlagstöcke und Pfefferspray waren ebenso an der Tagesordung, wie das Festsetzen von Gruppen junger Menschen fernab vom Protestgeschehen. Gründe hierfür wurden nicht benannt. Selbst ein hinzugezogener Anwalt erhielt einen Platzverweis. Ihm wurde die Möglichkeit verwehrt, mit seinem Mandanten zu sprechen.“
Matthias Lüth ergänzt: „Das provokative Verhalten der zugezogenen BFE-Einheiten entsetzt mich. Die Übergriffe dieser Beamt:innen machten auch vor Abgeordneten des Landtags nicht halt. Es ist allein unserem Orga-Team vor Ort zu verdanken, dass die Lage trotz der Provokationen der Polizei nicht eskaliert ist. Wir lassen uns in unserem Protest nicht einschüchtern. Wir sind stolz darauf, dass es so viele Menschen in Dresden gibt, die sich nicht nur alten und neuen Nazis entgegenstellen, sondern auch den Polizeirepressionen.“
