Demonstration gegen Abschiebehaft
Demonstration gegen Abschiebehaft in Dresden
Am 17. Mai 2017 stand das Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz zur Debatte und Abstimmung. Mit Stimmen der CDU und der SPD wurde die Abschiebehaft vor einem Jahr beschlossen. Die AfD enthielt sich bei dieser Abstimmung komplett.
Am 03. Juni 2018, ein Jahr später, riefen der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. und die Studenteninitiative WHAT. zu einer Demonstration gegen die geplante Abschiebehaft und das Ankerzentrum in die Innenstadt Dresdens auf. Diesem Ruf folgten bis zu 500 Menschen, dabei gab es auch vereinzelt Unterstützung vom Umland.
Gegen die geplante Demonstration ging die rechtsextreme Wellenlänge auf die Straße. Diese konnten lediglich 50 Menschen überzeugen, den sonnigen Tag nicht im Garten zu verbringen. Vor allem Menschen, die man sonst von PEGIDA kennt, sah man hinter dem gelben Transparent. Auch Anhänger*innen der „Anti-Antifa“ waren vor Ort. Die vorbereiteten Redebeiträge konnten aufgrund der schlechten technischen Verhältnisse nicht oder nur kaum verstanden werden.
Eine Gruppe von Menschen der Demonstration gesellten sich ziemlich früh auf den Wiener Platz zur Wellenlänge-Veranstaltung. Nach kurzer Zeit forderten Beamt*innen der Polizei diese Menschen auf, den Platz zu verlassen. Schnell wurden die Menschen vom Platz zurück Richtung Bahnhof geschoben oder gar geschubst. Ein Mensch wurde kurzzeitig in Gewahrsam genommen und seine Identität festgestellt. Als ein Anwalt hinzukam, wurde dieser daran gehindert, zu dem Menschen zu kommen. Die Beamt*innen zeigten sich hier teils aggressiv und diskutierten lautstark mit den umstehenden Menschen.
Kurz nachdem der Mensch wieder gehen konnte, setzte sich auch die Demonstration in Bewegung. Mit vielen Transparenten und stimmungsvoller Musik ging es in Richtung Altmarkt. Dort gab es die erste und längste Zwischenkundgebung. Ohne Probleme ging es dann weiter in Richtung Landtag, jedoch entschieden sich immer mehr Menschen schon unterwegs nach Hause zu gehen. Das zog sich so weiter, als die Route in Richtung Bahnhof Mitte, Freiberger Straße und zurück zum Hauptbahnhof ging.
Dort wurden die restlichen ca. hundert Menschen von viel Polizei und noch mehr betrunkenen Menschen begrüßt. Die ersten pöbelten schon, als ersichtlich war, dass das eine Demonstration für Geflüchtete war. Es kam jedoch zu keinen Auseinandersetzungen.