Nach FDP Wahl in Thühringen Demonstration in Hamburg
Nach der Wahl in Thüringen formiert sich bundesweiter Protest. Wie bereits in Berlin und in Erfurt fand auch in Hamburg eine Demonstration statt: Unter dem Motto „Rechtsruck stoppen“ haben die Jusos Hamburg am Mittwoch ab 19 Uhr zur Spontandemo aufgerufen. Der Start war am Speersort, wo die AfD ihr Fraktionsbüro hat. Ziel war die FDP-Zentrale am Hopfenmarkt.
Der Thüringer Landtag hat am Mittwoch überraschend den FDP Politiker Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt. Er erhielt im dritten Wahlgang 45 Stimmen und damit eine Stimme mehr als der bisherige Amtsinhaber Bodo Ramelow von der Linkspartei. Kemmerich wurde bereits vereidigt. Die 45 Stimmen konnte Kemmerich nur dank der AFD auf sich vereinen, und ist somit durch die AFD zum Ministerpräsidenten gewählt worden.
An der Demonstration in Hamburg haben ca. 1500 Menschen teilgenommen. Aufgerufen wurde unter anderem mit folgendem Text : „CDU und FDP haben heute in Thüringen zusammen mit der AfD einen Ministerpräsidenten gewählt. Das ist ein historischer Tabubruch“. „ Dem nationalsozialistischen AfD-Flügel um Björn Höcke wird damit der Weg zur Macht bereitet. Deshalb heute ALLE auf die Straße: Schulter an Schulter gegen den Faschismus!“ Der Aufruf verbreitete sich rasant.
Die Demonstration in Hamburg verlief friedlich, es wurden vereinzelt Bengalos gezündet, aber nach einem Aufruf des Versammlungsleiters wurde dies eingestellt.
Hamburgs Bürgermeister Tschentscher entrüstet
In einer ersten Reaktion bezeichnete Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) die Wahl als „ganz schlimme Entwicklung.“ Die Spitzenkandidatin der Grünen in Hamburg, Katharina Fegebank, forderte die Landesverbände von CDU und FDP in der Hansestadt auf, „sich von den skandalösen Vorgängen im Thüringer Landtag zu distanzieren“.
Die AfD-Fraktion gratulierte Kemmerich hingegen: „Der Bann gegen die AfD ist damit gebrochen“, teilten die beiden Fraktionsvorsitzenden Dirk Nockemann und Alexander Wolf mit.