Sachsen schiebt erneut Nordafrikaner ab

Sachsen schiebt erneut Nordafrikaner ab

Pressemitteilung der Staatskanzlei :

Ulbig: „Wir setzen geltendes Asylrecht um“

Sachsen hat heute mit einem eigenen Charter insgesamt 21 Tunesier in ihr Heimatland ausgeflogen. An der Sammelabschiebung beteiligten sich auch die Länder Baden-Württemberg mit sieben, Nordrhein-Westfalen mit vier, Niedersachsen mit einer und Bayern mit zwei Personen. Von den sieben ausreisepflichtigen Tunesiern aus Sachsen saßen fünf bereits in Haft.

Innenminister Markus Ulbig betonte: „Wer kein Bleiberecht hat, muss unser Land verlassen. Insbesondere dann, wenn sich der Betroffene nicht an unsere Gesetze hält. Auch wenn der Aufwand pro Abschiebung weiter steigt, wir werden in unserem Bestreben nicht nachlassen, geltendes Asylrecht umzusetzen. Dazu gehört auch die zwangsweise Rückführung.“

Die Maschine startete am frühen Nachmittag vom Flughafen Halle/Leipzig mit dem Ziel Enfidha in Tunesien. Insgesamt wurden damit dieses Jahr aus Sachsen bereits 37 Personen nach Tunesien abgeschoben, 2016 waren es 85 Personen. Die Gesamtzahl der Abschiebungen betrug im Vorjahr 3.377, am 31. März 2017 lag sie bei 579. In Sachsen lebten zum 31. März noch 8.865 Ausreisepflichtige, 149 stammen aus den Maghreb-Staaten, darunter 71 Tunesier.