Parteien rufen zur Demonstration gegen Anti-Merkel-Demo auf
Parteien rufen zur Demonstration gegen Anti-Merkel-Demo auf
Seit Anfang Februar versammeln sich Gegner der Bundesregierung an jedem Montag zur Demonstration unter dem Motto „Merkel muss weg“ in der Innenstadt. Mittlerweile sei deutlich, teilte die Hamburger SPD auf ihrer Website mit, „dass hinter den Organisatoren der Demonstration ein Netzwerk aus Neonazis, Rechtsextremisten und (Alt-)Hooligans steht, wie auch der Verfassungsschutz berichtet.“
Merkel muss weg Demonstration und Gegendemonstration werden von der Polizei getrennt
In unmittelbarer Nähe zur Demo trafen Hunderte Gegendemonstranten zu einer Kundgebung zusammen. Die Bürgerschaftsfraktionen und Landesverbände von SPD, Grünen und Linken hatten zu dem Gegenprotest unter dem Motto „Aufstehen gegen Nazis und Rassisten“ aufgerufen. Bereits am frühen Abend waren Hunderte Menschen durch die Mönckebergstraße zum Versammlungsort gezogen, unter ihnen auch die geschäftsführende Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne). Die Polizei sprach von insgesamt rund 1.500 Gegendemonstranten – damit wesentlich mehr als in der vergangenen Woche. Rund 720 Beamte der Landes- und Bundespolizei waren im Einsatz, um die Demonstration zu trennen.
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dennis Gladiator, erklärte, die Meinungsfreiheit sei ein hohes Gut. Es dürfe aber nicht für rechte Hetze missbraucht werden. Eine Gegendemo werte eine solche Kundgebung nur auf.
Seit Anfang Februar hat es montags immer wieder die Demonstration „Merkel muss weg“ und Gegendemonstrationen gegeben. Die Polizei verhinderte Krawalle jeweils mit einem größeren Aufgebot. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes sind unter den rechten Demonstranten auch sogenannte Reichsbürger, die den Bestand der Bundesrepublik Deutschland ablehnen.