1.Mai in Hamburg trotz Corona
Wegen der Corona-Pandemie hatten überall in Hamburg am 1.Mai, dem „Tag der Arbeit“, nur kleinere Versammlungen stattgefunden. Von ursprünglich 47 angemeldeten Aufzügen und Versammlungen waren 37 genehmigt worden. Fünf waren – auch mit Blick auf den Infektionsschutz – untersagt worden. Dazu gehörten eine Demonstration von der Rechtsextremen Partei „Die Rechte“ in Harburg und eine geplante Gegendemo. Mit kurzfristigen weiteren Versammlungsanmeldungen in Braunschweig und Bremen versuchten sich die Neonazis wenige Tage vor dem 1.Mai Wege zu schaffen, legal auf die Straße gehen zu können. Durch Verbote und Klagen gegen diese, blieb es bis zum Morgen des 1. Mai unklar, ob und wo die Nazis tatsächlich laufen werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am Freitag als letzte Instanz eine Entscheidung des Hamburger Oberverwaltungsgerichts bestätigt, dass den Aufmarsch verboten hatte. In Harburg wurden trotzdem an unterschiedlichen Stellen Mahnwachen abgehalten.
Die Versuche der Nazis Kundgebungen in Bremen und Braunschweig durchzuklagen, scheiterten im Laufe des 1. Mai ebenfalls. Schließlich versammelten sich in Verden (Niedersachsen) ein paar dutzend Nazis, unter anderem aus Dortmund.
Polizei unterbindet Demonstrationen
In der Feldstraße auf St. Pauli hatte die Polizei am Freitagmittag laut Polizeisprecherin Sandra Levgrün einschreiten müssen, als bei einer Demo die Zahl der 25 angemeldeten Teilnehmer und Teilnehmerinnen deutlich überschritten worden sei. „In der Spitze waren es bis zu 90 Teilnehmer“, so die Sprecherin. Der Veranstalter habe die Versammlung nach Ansprache durch die Polizei aufgelöst. Nachdem sie die Demonstration aufgelöst hatte, drohte die Polizei mit dem Wasserwerfer als niederschwelliges Mittel des unmittelbaren Zwangs und begründete dies mit dem Infektionsschutz.
Die antikapitalistische Gruppe Roter Aufbau, die am 1. Mai in Hamburg meistens die größte Menschenmenge auf die Straße bringt, hatte um 20 Uhr auf die Reeperbahn mobilisiert. Eine Demonstration war von der Versammlungsbehörde verboten worden, das Verwaltungsgericht hatte das bestätigt. Auf den Gang vor das Oberverwaltungsgericht verzichten die Aktivist*innen wegen Chancenlosigkeit. Und auf eine legale Kundgebung mit wenigen Teilnehmer*innen ließen sie sich nicht ein.
Während man mit Abstand in 800 qm Läden einkaufen gehen kann, darf man auch mit dem gesetzlichen Abstand umgerechnet etwa auf der Hälfte des Raumes nicht demonstrieren. Bei etwa 250 Personen würde man etwa 373 qm einnehmen.
Roter Aufbau Hamburg
„Das hat dann nichts mehr mit Versammlungsfreiheit zu tun“, kommentiert der Rote Aufbau auf seiner Internetseite. Auf eine Karikatur der Versammlungsfreiheit habe man keine Lust. Falls wegen zu hoher Polizeipräsenz nicht alle zusammen auf der Reeperbahn demonstrieren könnten, solle man sich in Kleingruppen über das Viertel verteilen und „kreativ sein“.
So ist es dann in Hamburg am 1. Mai doch noch zu etwas Traditionspflege gekommen. Auf der Reeperbahn demonstrierte die Polizei ihre Macht, mit einem riesigen Aufgebot an Polizei. Es versammelten sich immer wieder kleinere Gruppen, laut Polizei jedoch ohne Versammlungscharakter. Insgesamt sind so ca 800 Menschen auf der Reeperbahn unterwegs. Die Stimmung spitzt sich immer weiter zu, bis am Ende die Polizei die Reeperbahn räumt. Es wird wieder der Einsatz der Wasserwerfer angedroht, alle Teilnehmer sollen sich Richtung Millerntorplatz bewegen. Jedoch sperrte die Polizei auch den Weg dorthin mit einer Polizeikette ab. Es kommt zu Verwirrung. Die Beamten in der Polizeikette lassen nur einzelne Personen durch. Hinter der Kette versammeln sich die Gruppen wieder. Ein Böller wird gezündet, ein Rauchtopf. Die Beamten rennen auf die Personen zu. Aus einer Kleingruppe wird Pfefferspray auf die Beamten gesprüht. Die Menschengruppen werden von der Reeperbahn Richtung Millerntorplatz geleitet, und dann Richtung Schanze.
1.Mai Tradition vor der Flora
Vor der Roten Flora versammelten sich gegen 22:00 dann wieder einige Menschen. Durchfahrende Autos, wurden an der Weiterfahrt behindert. Es wurde Pyro gezündet. Die Polizei räumte nach gut einer Stunde dann die Schanze, so dass gegen Mitternacht wieder Ruhe einkehrte.
Die Polizei war mit knapp 2000 Beamten im Einsatz, darunter 597 aus Bayern, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und von der Bundespolizei.
