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„Rassismus zur Sprache bringen“ – Seebrücke-Demonstration in Dresden

Die Seebrücke Dresden demonstrierte am 03. April 2021 auf dem Dresdner Neumarkt mit ca. 30-50 Menschen unter dem Motto Damit „Rassismus zur Sprache bringen“ kein Lippenbekenntnis bleibt. Anlass war die Rede des Oberbürgermeisters Dirk Hilbert, der Dresdens Ruf verbessern will. Grund sind u.a. seit 2015 anhaltende rechte Aufmärsche und rassistische Übergriffe in der ganzen Stadt, die jedes Mal aufs Neue ignoriert werden. Jedoch weigert er sich, Dresden zu einem sicheren Hafen zu machen. Nur ein Lippenbekenntnis? Die Seebrücke Dresden will das nicht auf sich beruhen lassen.

2018, zur Eröffnung der internationalen Wochen gegen Rassismus, sagte unser Oberbürgermeister Dirk Hilbert „Unsere Stadt darf nicht denen überlassen werden, die Rassismus und Hetze verbreiten. Diesem rassistischen Nährboden müssen wir etwas entgegensetzen. Wir müssen die Demokratie verteidigen, Grenzen setzen und die Opfer schützen!“ Wie sieht die Realität aus: Seit über 6 Jahren ist die rassistische PEGIDA auf Straßen und Plätzen unterwegs. Seit Monaten ziehen Querdenker*innen, Freie Sachsen mit allem, was rechts Rang und Namen hat, ums Eck. Nazis bekommen seit Jahren immer im Februar die Möglichkeit, prominent ihre Gesinnung öffentlich zu präsentieren. Der größte Teil der über 500.000 Einwohner*innen schweigt dazu. Die wenigen, die hörbar und sichtbar einschreiten, sind die, gegen die man sich wendet. Mit allem, was die Macht erlaubt.

Die Menschrechte, Demokratie und das sie für unser Land in Worte fassende Grundgesetz ist nicht als Geistesblitz über Nacht gekommen. Sie sind das Ergebnis einer langen, gesellschaftlichen Auseinandersetzung und Kampfes, den Menschen auch mit ihrem Leben bezahlt haben. Es gilt, die Demokratie immer wieder neu zu verteidigen und klar zu machen, dass sie für alle Menschen, die in unserem Land leben, gilt. Dafür reicht es nicht, zur Wahl ein Kreuz auf dem Zettel zu setzen. Demokratie lebt vom lebendigen Austausch, politischer Beteiligung, ehrenamtlichen Engagement. Nur So wird eine Gesellschaft geformt. Wenn die Mehrheit die politische Formung, den national und rechtsgerichteten Strukturen allein überlässt, brauch sie sich nicht über eine Aushöhlung der Demokratie wundern. Erst durch den geringen Gegenprotest werden Minderheiten wie PEGIDA und Co als groß und wichtig wahrgenommen. Dadurch, das ihnen die Bühne überlassen wird. Solange nicht jede und jeder Einzelne immer da, wo es passiert, hörbar und sichtbar einschreiten, wird sich nichts ändern. Es ist die Verantwortung von uns Bürgern, das zu tun. Die Zukunft in der wir Morgen leben wird heute von uns gebaut.

Seebrücke Dresden am 03. April 2021 auf dem Neumarkt

Die eingeteilten Beamt:innen der Polizei Dresden setzten auf dem Platz die Maskenpflicht konsequent durch. Bis auf Provokationen durch „Querdenken“ und den Versuch durch die Polizei, die Versammlungsfläche zu begrenzen, verlief die Veranstaltung friedlich und ohne weitere Vorkommnisse.

Auf dem Theaterplatz fand parallel dazu eine Gegenveranstaltung zu einem AfD-Autokorso und „Querdenken“ statt. Hier demonstrierten ca. 20 Menschen. Hier sammelten sich zwischenzeitlich mehrere Dutzend „Querdenker:innen“, die versuchten auf den Platz zu kommen. Die Polizei Sachsen filmte den linken Protest durchgehend und ohne sichtbaren Anlass.

Mit zahlreichen Plakaten machte die Seebrücke Dresden auf sich und ihre Forderungen aufmerksam.

Querdenken und die AfD Sachsen ziehen durch die Dresdner Innenstadt

Nachdem die Stadt Dresden vor wenigen Wochen einen Fahrradkorso der Gruppe „HOPE“ verboten hatte, fand an diesem Tag parallel ein AfD-Autokorso statt. Auch traf sich sie rechte „Querdenken“-Bewegung in der ganzen Innenstadt. Diese fiel in den letzten Wochen vermehrt durch gewalttätige Aufmärsche im ganzen Bundesgebiet auf. Bis auf eine Ansammlung am Landgericht verhinderte die Polizei größere Ansammlung. Schätzungen sagen, dass bis zu 300 Anhänger:innen von „Querdenken“ in der Innenstadt unterwegs waren. Die Bewegung bekam prominente Unterstützung durch die AfD: Der AfD-MdB Karsten Hilse und Vorsitzende der AfD Sachsen Jörg Urban teilten vor Ort ihre Sympathien.

Die „Querdenken“-Ansammlung bedrohten und beleidigten von vor Ort berichtende Pressevertreter:innen. Unter der Carolabrücke soll es außerdem zu einem körperlichen Angriff gekommen sein. Der Angreifer war nach dem Angriff noch mehrere Minuten vor Ort. Die Polizei Sachsen sah sich jedoch nicht in der Lage, auch nicht nach mehreren Hinweisen, den Angreifer festzunehmen.

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